Sofortiger Vollzug zum Ersatz der Friesenbrücke bei Weener

 

Direkt nach der Kollision des Frachters Emsmoon mit der Friesenbrücke bei Weener/Ems hatte die Bürgerinitiative Rettet die Ems bereits vor einer ergebnis- und endlosen Diskussion um den Wiederaufbau der Eisenbahnbrücke gewarnt. Den Ansagen aus dem niedersächsischen Wirtschaftsministerium und von der Bundesebene sind bisher keine Taten gefolgt. Die Menschen und Kommunen beiderseits der Ems werden hier aufgerieben zwischen den Interessen der Meyer Werft in Papenburg, der Deutschen Bahn AG und offensichtlich unentschlossenen Politikern.

 

Es ist nachvollziehbar, dass die Deutsche Bahn AG kein Interesse hat, der Forderung der Meyer Werft nach einer neuen, mit breiterer Durchfahrt versehenen Brücke nachzukommen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Werft sich an den Kosten keineswegs in geeigneter Weise beteiligen will. Dem Finanzierungswunsch der Werft mit Geldern aus der öffentlichen Hand steht sicher auch noch der vollzogene Umzug nach Luxemburg entgegen.

 

Der Einsatz einer Fähre durch die Meyer Werft und die Reederei Schulte & Bruns scheint ebenfalls zu einer endlos Lachnummer zu verkommen. Eine für den Einsatz ungeeignete Fähre und nicht eingereichte Anträge für Anleger und Betrieb einer Fähre lassen jegliche Dynamik zum Umsetzungswillen vermissen.

 

„Noch viel weniger zu vermitteln sind die unterschiedlichen Vorgehensweisen beim Umbau der Jann-Berghaus-Brücke in Leer und dem Wiederaufbau der Friesenbrücke“, sagt Hajo Rutenberg, Sprecher der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS. Während das 2008 bei der Meyer Werft gebaute Kreuzfahrtschiff für die Jann-Berghaus-Brücke bei Leer zu breit war, musste die bestehende Brücke schnellstens abgerissen werden. Das im Rahmen des Brückenumbaus und der damit einhergehenden Fahrwasseranpassung in der Ems erforderliche Planfeststellungsverfahren konnte nicht abgewartet werden. Es wurde seinerzeit der sofortige Vollzug angeordnet. Das Planverfahren wurde erst im Jahre 2012 nach vollendeten Baumaßnahmen abgeschlossen. Der sofortige Vollzug wurde damals auch mit dem öffentlichen Interesse begründet.

 

Ebenfalls nicht nachvollziehbar war die Beteiligung des Landkreises Leer am Umbau der Jann-Berghaus-Brücke mit einer Million Euro. Jetzt will man bei den angedachten Maßnahmen an der Friesenbrücke die Kosten auf die Kommunen aufteilen.

 

„Dass heute ein Zeitraum von zehn Jahren zur Fertigstellung der Brücke diskutiert wird, ist ein Armutszeugnis. Auch hier haben die Menschen und Kommunen beiderseits der Ems das Recht auf einen sofortigen Vollzug zum Ersatz der Brücke. Das öffentliche Interesse dürfte in diesem Fall ungleich höher sein als eine freie Durchfahrt für die Meyer Werft zu schaffen. Wenn es nicht möglich ist, innerhalb kürzester Zeit mit dem Bau einer modernen Brücke zu beginnen, muss eben repariert werden. Die Bahn und die Menschen brauchen Lösungen und keine endlos Visionen“, so Rutenberg abschließend.