Pressemitteilung 21.05.2015

Pressemitteilung vom 21.05.2015

 

Fortschritt Masterplan Ems 2050

 

Das erste Treffen der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS nach der Abstimmung zum „Masterplan Ems 2050“ war sehr gut besucht.

Als Gäste durften auch Vertreter der Landwirtschaftsverbände Rudolf Bleeker (Landwirtschaftlicher Hauptverein, LHV) und Gerd Oncken (Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, BDM) begrüßt werden. Problematisch sehen die Landwirte nach wie vor den hohen Flächenverbrauch und die damit einhergehenden steigenden Preise für landwirtschaftliche Flächen. Während Oncken bei der Flächenbeschaffung nach Lösungen sucht, die die Landwirte einbindet, kritisierte Bleeker den Stellenwert der Steuerungsgruppe.

 „Der neu eingerichtete Steuerungskreis ist nicht mehr als ein weiterer Arbeitskreis, während der umstrittene Lenkungskreis weiterhin die Entscheidungen fällt.“

Verwundert waren alle Beteiligten auch über die Aussagen des Herrn Sickelmann im öffentlichen Umweltausschuss im Landkreis Leer zum Thema Masterplan. Hier ging es ausschließlich um Flächenbeschaffungsmaßnahmen zum Wiesenvogelschutz. Diese Flächen sollten auch, wie bereits angekündigt, im Emsland rekrutiert werden.

Die Maßnahmen, welche die Wasserqualität verbessern, treten aktuell wieder in den Hintergrund obwohl dies die originäre Forderung war. Die Frage ist, wie die EU das Thema sieht und ob der Plan tatsächlich akzeptiert wird“, sagt Hajo Rutenberg.

Fest steht, so Rutenberg weiter, dass es die Rot/Grüne Landesfraktion offensichtlich mit der Wahrheit im Zusammenhang mit den angedrohten Maßnahmen nicht sehr genau genommen hat. Insbesondere die Aussage zur Höhe der Strafzahlungen vom niedersächsischen Minister Lies lassen sich bis heute nicht nachvollziehen.

Die Wasserrahmenrichtlinien müssen bis einschließlich 2027 umgesetzt sein. Dieser Termin ist bereits eine Verlängerung der ursprünglichen Forderung. Mit dem Masterplan 2050 wird das Ziel nicht erreichbar sein.

„Auf jeden Fall muss zukünftig durch die EU auch geprüft werden, inwieweit die strukturellen Maßnahmen an der Ems zur Sicherung des Werftstandortes im Binnenland hinsichtlich des Wettbewerbsrechtes und des Subventionsrechtes korrekt sind“, fordert Rutenberg.


Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass die aktuelle Ausgestaltung des Masterplanes lediglich der Standortsicherung für die Meyer Werft dient. Die wurde von der niedersächsischen Landesregierung höher bewertet, als alle anderen Berufsgruppen und Berufszweige.