Rede auf dem Mühlenplatz / Demo II / von Hajo Rutenberg (BI)
Hallo und herzlich willkommen
im Namen der Bürgerinitiative Rettet die Ems
Schön, dass Ihr so zahlreich erschienen seid, dabei könnte man doch eigentlich seine Zeit viel sinnvoller einsetzen, als mit Demonstrieren.
Aber alle die heute hier erschienen sind, wissen, nur, wenn man seine Meinung und seinen Unmut auch nach außen trägt, kann man die Dinge ändern. Das ist scheinbar der einzige Weg, den Druck auf die gewählten Volksvertreter und Behörden zu erhöhen, die unsere Region mitsamt den Einwohnern verraten und verkaufen.
Leider trifft man immer noch Menschen die sich zu der Aussage hinreißen lassen: „ Die tun doch sowieso was sie wollen“
Dabei passiert genau dass, wenn man sich nicht zur Wehr setzt.
Und wir haben viele Gründe, uns zur Wehr zu setzen :
1) Die Vergewaltigung und Privatisierung der Ems zu Lasten unserer Umwelt und der Steuerzahler, die bereits mehr als 1 Milliarde € verschlungen hat. Kurzum: ökologischer und ökonomischer Wahnsinn
2) Der Bau der Salzkavernen in Jemgum und die zukünftig geplanten Bauvorhaben, die, die man kennt und die, die noch im verborgenen schlummern und wie man hier mit den Belangen der Bevölkerung umgeht.
3) Die Dioxinbelastung und wie skandalös und fahrlässig Politik und Behörden mit den Menschen hier umgehen.
Es werden auch immer mehr Ideen und Anfragen an die BI herangetragen und das ist natürlich ausdrücklich erwünscht. Gleichzeitig tauchte aber auch immer häufiger die Frage auf wie sich die BI im Hinblick auf die Emsthematik die weitere Vorgehensweise vorstellt, bzw. stand auch der Vorwurf im Raum, dass die unterschiedlichsten Interessengruppen aus Seglern, Naturschützern usw. ihr eigenes Süppchen kochen wollen - jeder für sich. Dem ist nicht so!!! Die Positionierung der BI ist dabei von Anfang an immer die gleiche geblieben. Das gilt auch für den überparteilichen Anspruch. Das Ziel muss heißen: die Ems zu erhalten und zu verbessern. Ein weiterer Ausbau ist vollkommen unakzeptabel in zweierlei Hinsicht:
Zum einen ist die Ems bereits in einem katastrophalen Zustand im Hinblick auf die Verschlickung , die schlechten Sauerstoffwerte sowie der fortschreitenden Versalzung. Eine Farce sind dabei übrigens die Genehmigungsverfahren vom NLWKN als Erfüllungsgehilfe der Meyer Werft. Es ist lachhaft, dass die Antrag stellende Behörde auch gleichzeitig die genehmigende Behörde ist und dass dieselbe Behörde auch noch über die Einwände der Betroffenen entscheidet.
Das sind im Grunde genommen unglaubliche Zustände.
Da wunderte es einen auch nicht mehr, dass Messwerte so geschickt dargestellt werden, dass diese ein intaktes Gewässer vortäuschen. Man lässt bei der Messung eben einfach den wichtigsten Gewässerteil- nämlich den Gewässerboden- aus. Tricksen, täuschen und lügen. So einfach ist das.
Zum anderen ist es natürlich vollkommen unakzeptabel das weitere zig oder gar hunderte von Millionen an Steuergeldern in weitere Bauwerke der Ems investiert werden - und das mit fragwürdigem Ausgang - für eine Werft, die zu keinem Kompromiss bereit ist. Es sei denn, diese Werft will die Baumaßnahmen selber bezahlen. Und selbst dann kann mit diesem Fluss nicht jeder machen was er will.
Die Ems ist wichtig als Bundeswasserstrasse und für die Infrastruktur der Wirtschaft.
Die BI besteht keineswegs aus Spinnern, die das Rad um 100 Jahre zurückdrehen wollen. Aber Fakt ist auch, dass die gesamte Wirtschaft mit anderen Rahmenbedingungen zurecht kommt als die Meyer Werft. Niemand sonst benötigt eine Tiefe von 8, 5 Metern und ein auf Kosten der Allgemeinheit privatisierten Fluss.
Wir fordern hier einen ganz klaren Stopp bei der Verschwendung von Steuergeldern, die an allen anderen Ecken und Kanten im Staat fehlen. Geld das z. B. wesentlich sinnvoller in die Ausbildung der folgenden Generationen investiert werden kann. In Schulen, Kindergärten, Verzicht auf Studiengebühren und all den sozialen Brennpunkten unserer Gesellschaft.
Das ist viel wichtiger als das Festklammern an eine falsche Standortpolitik.
Wenn Land und Bund wieder Millionenbeträge in die Hand nehmen müssen zu diesem Thema, dann nur, um gemeinsam mit der Werft die falsche Standortpolitik zu lösen und Möglichkeiten zu schaffen große Schiffe – auch und gerade! zur Zukunftssicherung der Arbeitsplätze - endlich am tiefen Wasser zu bauen.
Alles andere wäre falsch.
Genauso falsch wie katastrophal der Umgang mit dem Thema Dioxin.
Über ein Jahr lang hat man dies ausgesessen, hat man mit unserer Gesundheit gespielt und hat den Verbraucher ins offene Messer laufen lassen. Das ist sehr Vertrauen erweckend. Und was meine Damen und Herren tut man jetzt: genau, unsere gewählten Volksvertreter und die Behörden sitzen es weiterhin aus. Lösungsansätze oder gar Lösungen: Fehlanzeige.
Umwelt- und Verbraucherschutz – total versagt!
Es klingt schon wie blanker Hohn und Spott, wenn die Sprecherin des NLWKN behauptet, die Ems wird schließlich ca. 80 mal im Jahr mit höheren Wasserständen konfrontiert, dann spielt das 81 mal eben auch keine Rolle mehr. Richtig wäre wohl gewesen mit dem Wissen um das Dioxin verseuchte Deichvorland, das Sperrwerk bei höheren Wasserständen zu schließen zum Schutze und die Baggerarbeiten einzustellen statt die Gifte noch zu verbreiten.
Aber da muss man stillhalten, Augen zu und durch. Das Schiff muss raus, die Gesundheit der Bevölkerung und die Sicherheit der Verbraucher sind hier an der Ems nicht mehr wichtig. Der Mensch spielt keine Rolle mehr.
Das sind Entscheidungen unserer Politiker…..
Aber zwischen den Wahlen ist die Wirtschaft eben näher als der Wähler…
Die Ausflüchte des Behördenleiters Herrn Hahne und die Vergleiche der Dioxinvergiftung mit einem abgelaufenen Joghurt gepaart mit der Ahnungslosigkeit des Umweltministers beim letzten Stau im Dienste des NLWKN lassen nur den Schluss zu, die Amtszeit der Verantwortlichen ebenfalls ablaufen zu lassen. Und zwar sofort mit allem Nachdruck und aller Konsequenz.
Nachdruck und Konsequenz bei der Wahrung der Interessen und Rechte der Bürger haben auch auf der nächsten Baustelle an der Ems gefehlt.
Die Salzkavernen.
Die einzige Konsequenz, die wir bisher hier erleben durften war ein Todesopfer, dass so unnötig wie unverständlich war. Verschuldet durch nachlässiges und fahrlässiges Verhalten der Baustellenbetreiber, nur weil man aus Gründen des Termindruckes keine Zeit fand, einen ordentlichen Antrag auf eine sichere Umgehung der Baustelle zu stellen.
Menschenleben spielen – wie bereits gesagt - keine Rolle mehr. Und das vor unserer ehemals so beschaulichen Haustür.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf die gegründete BI aus Jemgum hinweisen und sie alle bitten, mit Ihrer Unterschrift das Anliegen dieser Bürger zu unterstützen.
Untermauern möchte ich in diesem Zusammenhang auch nochmals meinen Verdacht und meine Ängste auf einen späteren Missbrauch der Kavernen als Gift- oder Atommülllager.
Das ist keineswegs spekulativ. Schauen wir nur 20 Jahre zurück, damals wurde der erste Versuch unternommen diesen Müll ins Rheiderland zu bringen. Auch damals haben sich die Menschen erfolgreich gewehrt. Man muss nur bereit sein etwas zu unternehmen… Die Mengen von Giftmüll und Atommüll nehmen deutlich zu und man hat z. Zt. nicht genügend Lagerfläche. Das ist Fakt.
Wir werden auch das weiterhin sehr aufmerksam beobachten und benötigen dazu auch die Unterstützung von euch allen.
Bevor ich mich nun gleich verabschiede und an meine Mitstreiter übergebe, möchte ich mich einmal bei der regionalen und auch überregionalen Presse sowie den Rundfunk- und Fernsehsendern bedanken, dass diese sich auch der Thematik rund um die Ems angenommen haben.
Damit erreichen wir ein wesentlich größeres Publikum, dass mit Interesse die Schieflage hier an der Ems und im Landkreis wahrnimmt.
Bleiben sie uns gewogen und wir stehen jederzeit gerne zur Verfügung.
Als letztes möchte ich noch all den unentschlossenen oder Zweiflern zurufen:
Steht mit auf. Die Ems, das Land rechts und links davon und unsere nachfolgenden Generationen brauchen diese Unterstützung, hier und heute.
Damit das Leben hier auch lebenswert bleibt. Nur wenn wir heute unseren Unmut laut äußern, wenn wir heute die Probleme angehen, haben wir die Chance, etwas zu ändern.
Herzlichen Dank.
Hallo und herzlich willkommen
im Namen der Bürgerinitiative Rettet die Ems
Schön, dass Ihr so zahlreich erschienen seid, dabei könnte man doch eigentlich seine Zeit viel sinnvoller einsetzen, als mit Demonstrieren.
Aber alle die heute hier erschienen sind, wissen, nur, wenn man seine Meinung und seinen Unmut auch nach außen trägt, kann man die Dinge ändern. Das ist scheinbar der einzige Weg, den Druck auf die gewählten Volksvertreter und Behörden zu erhöhen, die unsere Region mitsamt den Einwohnern verraten und verkaufen.
Leider trifft man immer noch Menschen die sich zu der Aussage hinreißen lassen: „ Die tun doch sowieso was sie wollen“
Dabei passiert genau dass, wenn man sich nicht zur Wehr setzt.
Und wir haben viele Gründe, uns zur Wehr zu setzen :
1) Die Vergewaltigung und Privatisierung der Ems zu Lasten unserer Umwelt und der Steuerzahler, die bereits mehr als 1 Milliarde € verschlungen hat. Kurzum: ökologischer und ökonomischer Wahnsinn
2) Der Bau der Salzkavernen in Jemgum und die zukünftig geplanten Bauvorhaben, die, die man kennt und die, die noch im verborgenen schlummern und wie man hier mit den Belangen der Bevölkerung umgeht.
3) Die Dioxinbelastung und wie skandalös und fahrlässig Politik und Behörden mit den Menschen hier umgehen.
Es werden auch immer mehr Ideen und Anfragen an die BI herangetragen und das ist natürlich ausdrücklich erwünscht. Gleichzeitig tauchte aber auch immer häufiger die Frage auf wie sich die BI im Hinblick auf die Emsthematik die weitere Vorgehensweise vorstellt, bzw. stand auch der Vorwurf im Raum, dass die unterschiedlichsten Interessengruppen aus Seglern, Naturschützern usw. ihr eigenes Süppchen kochen wollen - jeder für sich. Dem ist nicht so!!! Die Positionierung der BI ist dabei von Anfang an immer die gleiche geblieben. Das gilt auch für den überparteilichen Anspruch. Das Ziel muss heißen: die Ems zu erhalten und zu verbessern. Ein weiterer Ausbau ist vollkommen unakzeptabel in zweierlei Hinsicht:
Zum einen ist die Ems bereits in einem katastrophalen Zustand im Hinblick auf die Verschlickung , die schlechten Sauerstoffwerte sowie der fortschreitenden Versalzung. Eine Farce sind dabei übrigens die Genehmigungsverfahren vom NLWKN als Erfüllungsgehilfe der Meyer Werft. Es ist lachhaft, dass die Antrag stellende Behörde auch gleichzeitig die genehmigende Behörde ist und dass dieselbe Behörde auch noch über die Einwände der Betroffenen entscheidet.
Das sind im Grunde genommen unglaubliche Zustände.
Da wunderte es einen auch nicht mehr, dass Messwerte so geschickt dargestellt werden, dass diese ein intaktes Gewässer vortäuschen. Man lässt bei der Messung eben einfach den wichtigsten Gewässerteil- nämlich den Gewässerboden- aus. Tricksen, täuschen und lügen. So einfach ist das.
Zum anderen ist es natürlich vollkommen unakzeptabel das weitere zig oder gar hunderte von Millionen an Steuergeldern in weitere Bauwerke der Ems investiert werden - und das mit fragwürdigem Ausgang - für eine Werft, die zu keinem Kompromiss bereit ist. Es sei denn, diese Werft will die Baumaßnahmen selber bezahlen. Und selbst dann kann mit diesem Fluss nicht jeder machen was er will.
Die Ems ist wichtig als Bundeswasserstrasse und für die Infrastruktur der Wirtschaft.
Die BI besteht keineswegs aus Spinnern, die das Rad um 100 Jahre zurückdrehen wollen. Aber Fakt ist auch, dass die gesamte Wirtschaft mit anderen Rahmenbedingungen zurecht kommt als die Meyer Werft. Niemand sonst benötigt eine Tiefe von 8, 5 Metern und ein auf Kosten der Allgemeinheit privatisierten Fluss.
Wir fordern hier einen ganz klaren Stopp bei der Verschwendung von Steuergeldern, die an allen anderen Ecken und Kanten im Staat fehlen. Geld das z. B. wesentlich sinnvoller in die Ausbildung der folgenden Generationen investiert werden kann. In Schulen, Kindergärten, Verzicht auf Studiengebühren und all den sozialen Brennpunkten unserer Gesellschaft.
Das ist viel wichtiger als das Festklammern an eine falsche Standortpolitik.
Wenn Land und Bund wieder Millionenbeträge in die Hand nehmen müssen zu diesem Thema, dann nur, um gemeinsam mit der Werft die falsche Standortpolitik zu lösen und Möglichkeiten zu schaffen große Schiffe – auch und gerade! zur Zukunftssicherung der Arbeitsplätze - endlich am tiefen Wasser zu bauen.
Alles andere wäre falsch.
Genauso falsch wie katastrophal der Umgang mit dem Thema Dioxin.
Über ein Jahr lang hat man dies ausgesessen, hat man mit unserer Gesundheit gespielt und hat den Verbraucher ins offene Messer laufen lassen. Das ist sehr Vertrauen erweckend. Und was meine Damen und Herren tut man jetzt: genau, unsere gewählten Volksvertreter und die Behörden sitzen es weiterhin aus. Lösungsansätze oder gar Lösungen: Fehlanzeige.
Umwelt- und Verbraucherschutz – total versagt!
Es klingt schon wie blanker Hohn und Spott, wenn die Sprecherin des NLWKN behauptet, die Ems wird schließlich ca. 80 mal im Jahr mit höheren Wasserständen konfrontiert, dann spielt das 81 mal eben auch keine Rolle mehr. Richtig wäre wohl gewesen mit dem Wissen um das Dioxin verseuchte Deichvorland, das Sperrwerk bei höheren Wasserständen zu schließen zum Schutze und die Baggerarbeiten einzustellen statt die Gifte noch zu verbreiten.
Aber da muss man stillhalten, Augen zu und durch. Das Schiff muss raus, die Gesundheit der Bevölkerung und die Sicherheit der Verbraucher sind hier an der Ems nicht mehr wichtig. Der Mensch spielt keine Rolle mehr.
Das sind Entscheidungen unserer Politiker…..
Aber zwischen den Wahlen ist die Wirtschaft eben näher als der Wähler…
Die Ausflüchte des Behördenleiters Herrn Hahne und die Vergleiche der Dioxinvergiftung mit einem abgelaufenen Joghurt gepaart mit der Ahnungslosigkeit des Umweltministers beim letzten Stau im Dienste des NLWKN lassen nur den Schluss zu, die Amtszeit der Verantwortlichen ebenfalls ablaufen zu lassen. Und zwar sofort mit allem Nachdruck und aller Konsequenz.
Nachdruck und Konsequenz bei der Wahrung der Interessen und Rechte der Bürger haben auch auf der nächsten Baustelle an der Ems gefehlt.
Die Salzkavernen.
Die einzige Konsequenz, die wir bisher hier erleben durften war ein Todesopfer, dass so unnötig wie unverständlich war. Verschuldet durch nachlässiges und fahrlässiges Verhalten der Baustellenbetreiber, nur weil man aus Gründen des Termindruckes keine Zeit fand, einen ordentlichen Antrag auf eine sichere Umgehung der Baustelle zu stellen.
Menschenleben spielen – wie bereits gesagt - keine Rolle mehr. Und das vor unserer ehemals so beschaulichen Haustür.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf die gegründete BI aus Jemgum hinweisen und sie alle bitten, mit Ihrer Unterschrift das Anliegen dieser Bürger zu unterstützen.
Untermauern möchte ich in diesem Zusammenhang auch nochmals meinen Verdacht und meine Ängste auf einen späteren Missbrauch der Kavernen als Gift- oder Atommülllager.
Das ist keineswegs spekulativ. Schauen wir nur 20 Jahre zurück, damals wurde der erste Versuch unternommen diesen Müll ins Rheiderland zu bringen. Auch damals haben sich die Menschen erfolgreich gewehrt. Man muss nur bereit sein etwas zu unternehmen… Die Mengen von Giftmüll und Atommüll nehmen deutlich zu und man hat z. Zt. nicht genügend Lagerfläche. Das ist Fakt.
Wir werden auch das weiterhin sehr aufmerksam beobachten und benötigen dazu auch die Unterstützung von euch allen.
Bevor ich mich nun gleich verabschiede und an meine Mitstreiter übergebe, möchte ich mich einmal bei der regionalen und auch überregionalen Presse sowie den Rundfunk- und Fernsehsendern bedanken, dass diese sich auch der Thematik rund um die Ems angenommen haben.
Damit erreichen wir ein wesentlich größeres Publikum, dass mit Interesse die Schieflage hier an der Ems und im Landkreis wahrnimmt.
Bleiben sie uns gewogen und wir stehen jederzeit gerne zur Verfügung.
Als letztes möchte ich noch all den unentschlossenen oder Zweiflern zurufen:
Steht mit auf. Die Ems, das Land rechts und links davon und unsere nachfolgenden Generationen brauchen diese Unterstützung, hier und heute.
Damit das Leben hier auch lebenswert bleibt. Nur wenn wir heute unseren Unmut laut äußern, wenn wir heute die Probleme angehen, haben wir die Chance, etwas zu ändern.
Herzlichen Dank.