Pressemitteilung 17.06.2009

Ganz fauler Kompromiss
Zum Thema Vereinbarung der Umweltverbände mit der Meyer Werft

 
Viel haben die Umweltverbände nicht erreicht. Das war im Hinblick auf die Vergangenheit auch nicht zu erwarten. Die Sommerzeit für die Ems wird von 6 Monate auf 3,5 Monate gekürzt und das maximale Stauziel von 1,75m auf 1,90m angehoben. Im Hochsommer bei schlechtesten Sauerstoffwerten der Ems - darf jetzt 2,70m statt 1,75m gestaut werden also 1m mehr.  Aus ökologischer Sicht ist kein Gewinn erkennbar.
 
Vor 4 Wochen wurde der Sommerstau seitens der Verbände vollmundig betitelt als behördlich genehmigter Vogelmord, nun ist es behördlich genehmigter Vogelmord mit Hilfe der Umweltverbände.
 
Die Verbände BUND/WWF haben im Rahmen der Stauwerk Bauaktivitäten lange und intensiv gegen den Sommerstau gestritten und jetzt bei der ersten Prüfung versagt. Jetzt stehen zwei Sommerstaus mit katastrophalen Folgen für die Umwelt an und die Zukunft ist ungewiss.
 
Das zeigt wiederum, mit wem man sich besser nicht auf Vereinbarungen einlässt. Die Liste der Versprechungen seitens der Meyer-Werft im Binnenland ist ebenso lang wie die Liste der gebrochenen Versprechungen.
 
Die ökologischen Belange sind vollkommen unter den Tisch gekehrt worden. Keine Rede mehr von Staudauer, Sauerstoff- und Salzgehalten. Die Diskussion um die Gewässergüte bleibt vollkommen ausgeklammert. Es grenzt an Hohn und Spott, wenn in der Titeleile der Pressemitteilung des Umweltministeriums von verbesserten ökologischen Bedingungen die Rede ist. Das Schlucken von bitteren Pillen für die Umweltverbände ist zur Gewohnheit geworden an der Ems. Im Hinblick auf die Kanalidee als Ersatzspielwiese für die ruinierte Ems haben diese Pillen den Geist nicht belebt.
 
Niemand will Arbeitsplätze bekämpfen. Davon kann es nicht genug geben. Die Frage nach dem Standort muss diskussionsfähig bleiben. Hier haben Politik und Werftmanagement versagt. Viele Chancen wurden vertan. Eine tragfähige Gesamtregelung für eine Region sieht anders aus - wenn man es denn will.
Jetzt wurde eine Vereinbarung ohne nachhaltigen Wert geschaffen. Bund und Land sind weiterhin gefordert, die Rahmenbedingungen für eine Werft am falschen Standort aufrecht zu erhalten.
 
Bürgerinitiative Interessengemeinschaft Ems