Bürgerinitiative RETTET DIE EMS

Wer wir sind

Ein überparteiliche Bürgerinitiative, die den Schutz und die Rettung von Deutschlands am stärksten gefährdeten Fluss zum Ziel hat.

 

Rettet die Ems! 

 

Denn die Ems ist mehr als nur eine Wasserstraße!

Mehr als nur ein Kanal zur Überführung der Ozeanriesen der Meyer-Werft.

Informiere Dich hier über unseren Aktionen zum Umweltschutz. 

Was wir leisten

Wir sorgen dafür, dass die Probleme rund um unsere Ems in der Öffentlichkeit bekannt werden.

Wir treffen uns an jedem ersten Dienstag im Monat um 20 Uhr im "Tatort Taraxacum", Rathausstr. 23 in Leer (ausgenommen in den Schulferien).
 
Das nächste Treffen ist allerdings sommerferien-bedingt erst wieder am 06. September 2016. Jeder ist herzlich willkommen! 

Kontakt

Du interessiert Dich für Umwelt- und Naturschutz? Wir freuen uns über jeden Beitrag. Folge uns auf Facebook, sende uns Deine Meinung per Mail oder schau einfach bei unseren monatlichen Treffen vorbei. Jeder ist herzlich willkommen!


NEU: wir bieten Vorträge zum Sperrwerk in Gandersum an - sozusagen eine alternative Information über das Bauwerk aus unserer Sicht. Gruppenanmeldungen bitte unter: 0491-2960



Life-Interview NDR-Info zum Masterplan

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Foto: von links: Fokko Brüning (Nds. Landjugend + Landwirt in WOL), Dr. Dirk Lüerßen (Chef der Ems-Achse + CDU Landratskandidat für Leer), Franz-Josef Sickelmann (Nds. Staatskanzlei, Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems), Andreas Barnickel (NDR-Info), Hajo Rutenberg (Bürgerinitiative RETTET DIE EMS).

 

 

Um 8.20 Uhr am Freitag, den 29.07.2016 traf man sich am Sperrwerk in Gandersum zu einem Life-Interview vom NDR zum Thema Masterplan Ems.

 

Der Chef der Ems-Achse unterstrich den wirtschaftlichen Faktor Ems als Wasserstraße; die Niedersächsische Staatskanzlei konnte zwar keine Kosten nennen, war sich aber sicher, dass es keine Probleme mit dem Sperrwerk geben werde, um den Schlick im Fluss zu verringern; das Landvolk bemängelte den hohen Flächenverbrauch und die Bürgerinitiative kritisierte die Zeitverzögerungen, die hohen Kosten und natürlich die Unsinnigkeit des Masterplans 2050 als solches, da die geplanten Maßnahmen zum Teil bereits abgespeckt wurden (Polder Vellage) und bislang nicht genug Ersatzflächen angekauft werden konnten. Außerdem gibt es bislang keinen Gutachter, der die Standsicherheit des Sperrwerks bei den Vorhaben  gewährleistet.

Die Bürgerinitiative sieht in diesen Maßnahmen eine versteckte Werft-Subvention für eine Werft, die sich am schlechtesten Standort der Welt befindet. Klug wäre, die Werft ans tiefe Wasser zu bringen, um den Fluss zu retten.

 http://www.ndr.de/info/Masterplan-Ems-Oekologie-gegen-Oekonomie,audio291246.html

 

 

Demonstration Tour de Natur

 

Am Dienstag, den 26.07.2016 unterstützt RETTET DIE EMS die Demonstration der Tour de Natur an der Friesenbrücke in Weener. Es wird auf den schlechten Zustand der Ems hingewiesen und auf die Unsinnigkeit des Standortes der Meyer Werft im Binnenland. Mit einem selbst gedichteten Lied beklagten sie den Verlust der Brücke und damit die schnelle Verbindung für Radfahrer.

 

Vortrag bei Tour de Natur

 

Am Montag, den 25.07.2016 hält die Bürgerinitiative einen Dia-Vortrag über die Probleme der Ems in Winschoten für die Teilnehmer der Tour de Natur.

 

Die Tour de Natur findet 2016 von Groningen nach Kiel statt. Die Fahrradfahrer fahren in 17 Tagen diese Strecke und demonstrieren auf dem Weg für ein an Nachhaltigkeit orientiertes Verständnis von Mobilität, Energieerzeugung und Ressourceneinsatz. 

 

Da die Tour auch nach Weener führt und sie an der Ems entlangfahren, informieren sich die Radfahrer über den schlechten Zustand der Ems.

 

Eine rege Diskussion und viele Fragen zeigten ein hohes Interesse an Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Seit 25 Jahren radeln jedes Jahr rund 200 Menschen durch Deutschland und die Nachbarländer und engagieren sich für ökologische und soziale Fragen.

Wir versorgten die Gruppe mit Infomaterial, Fähnchen und Buttons. Zum Dank luden sie uns zum Abendessen ein – natürlich vegan J

1. Entwurf Machbarkeitsstudie Coldemüntje

Foto: NDR Christina Gerlach im Gespräch mit BI-Mitglied Dietrich Rupert nach der Vorstellung der Machbarkeitsstudie. Der NDR durfte an der Vorstellung nicht teilnehmen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Am Dienstag, den 24.05. 2016 stellte der NLWKN in der Naturschutzstation Ems den 1. Entwurf der Machbarkeitsstudie zur Maßnahme Coldemüntje zur Schaffung ästuartypischer Lebensräume vor. Die größten Probleme sieht man hier im hohen Sediment-Gehalt (Schlick) der Ems. Es wurde in den Raum gestellt, ob man den Lenkungskreis bitten sollte, diese Maßnahme nach hinten zu verschieben. Nach Auffassung des NLWKN mache es mehr Sinn, diesen Lebensraum erst dann zu realisieren, wenn der Schlickgehalt der Ems niedriger ist. Die Umweltverbände WWF, BUND und NABU sahen das ganz anders. Das Projekt Coldemüntje nur wegen der Kosten nach hinten zu schieben sei nicht sinnvoll. Sie fordern die Durchführung wie vorgesehen bis 2020. Schließlich sei die Ems aus Naturschutzsicht immer zu kurz gekommen. Die Kosten betragen voraussichtlich 5,5 Mio. €. Von verschiedenen Seiten wurde die schlechte Öffentlichkeitsarbeit des NLWKN bemängelt. Auch diese Veranstaltung war nur für geladene Gäste. Dem NDR, der überraschend dazu stieß, wurde der Zutritt verboten. Warum nur???? Vielleicht wegen der Frage, warum Frau Gitta Connemann (MdB) den Masterplan plötzlich in Frage stellt und eine neue Art eines Kanalbaus untersuchen lässt?

PM zu Connemann Aussagen zum Masterplan

 

Selten war das vollkommene Versagen von Landes– und Bundespolitik in Sachen Ems und dem jüngst dazugehörenden Masterplan deutlicher denn heute. Die undifferenzierten Aussagen der Frau Connemann MdB verdeutlichen die chaotische Situation. In der Kreistagssitzung im März 2015 wollte sie sich nicht entscheiden. Anstatt Verantwortung zu übernehmen wurde diese auf den Kreistag abgewälzt. In der aktuell schweren Diskussion mit den hiesigen Landwirten in Sachen Düngeverordnung wurde nun lieber die Nebelkerze Masterplan für die betroffenen Landwirte gezündet, anstatt sich der längst überfälligen Düngeverordnung zu stellen. Wieder nur ein Ausweichen und keine Verantwortung für das persönliche Handeln. 

 

„Ich gehe davon aus, dass alle Wähler sich der Vorgänge sehr gut erinnern und sich nicht leichtfertig hinters Licht führen lassen. Es ist an der Zeit, den verantwortlichen Politikern die Rote Karte zu zeigen. Die Zustimmung für das Milliardengrab Masterplan hätte nicht passieren dürfen. Die Befürworter haben  entgegen den Beteuerungen über Generationen verantwortungslos gehandelt“, sagt Hajo Rutenberg.

 

Die Landesregierung und die Staatskanzlei zeigen sich nach dem jüngsten Vorstoß der CDU- Frau empört und wollen Antworten. Die Aufregung der Landesregierung und der Frau Honé aus der Staatskanzlei sind jedoch nicht nachvollziehbar. Empörung müsste sich bei den Bürgern und Betroffenen der Region einstellen. Die Aussagen des landesbeauftragten Sickelmann in Sachen Masterplan bei der letzten Pressekonferenz hatten erhebliche Mängel im Wahrheitsgehalt. Schon während der Pressekonferenz  war den Verantwortlichen klar, dass der Zeitplan des Masterplans in Sachen Tidepolder ohnehin nicht eingehalten werden kann. Trotzdem haben sie in der Öffentlichkeit ein anderes Bild gezeichnet. Das darf man auch als Lüge bezeichnen.

 

„Wenn Frau Honé aus der Staatskanzlei noch heute behauptet, dass alles planmäßig und unspektakulär verlaufe, ist das leider eine Aussage wider besseren Wissens. Keine der Maßnahmen eignet sich, die Wasserqualität in der Ems zu verbessern. Das war aber das geforderte Ziel. Die EU wird offenbar über den aktuellen Sachstand getäuscht“.

 

26 Millionen Euro sind im Haushalt 2016 vorgesehen, nur um in der Ems weiter zu baggern. Die unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern soll offensichtlich ungehemmt weitergetrieben werden. Kommt der Masterplan in die weitere Umsetzung, wird es Milliarden kosten. Der kommende Wahlkampf dürfte vor dem sich abzeichnenden Debakel Masterplan interessant werden. Den Ausreden der politischen Befürworter darf man gespannt entgegensehen. Der Wähler muss realisieren, dass am Ende des Masterplans Ems im Jahr 2050 keiner der verantwortlichen Politiker mehr im  Amt ist. Die Milliarden sind dann auch verloren und die EU wird sich spätestens dann erinnern, dass hier noch viel Geld zu holen ist. Die Meyer Werft als Verursacher aller Probleme mit den Kreuzfahrtschiffen auf der Ems, wird vom Standort Luxemburg sicher nichts dazu beitragen.

 

Campact-Petition

 

Hier eine Campact-Petition: Bitte unterstützt die Kampagne, damit im Wattenmeer vor unserer Haustür nicht noch mehr Schaden angerichtet wird.

 

 

 

https://weact.campact.de/petitions/keine-verklappung-von-baggergut-im-weltnaturerbe-wattenmeer?source=facebook-share-button&time=1461419963&fb_action_ids=601691026660270&fb_action_types=og.shares

 

 

Die Betreiber wollen das Baggergut der Außenemsvertiefung nur aus Kostengründen im Wattenmeer verklappen. Weitere Wege auf die offene See sind schlicht zu teuer. Die Vertiefung dient fast ausschließlich dem Kohlekraftwerk in Eemshaven, NL.
Dieses Kohlekraftwerk emittiert ca.10 Mio.Tonnen CO2 jährlich. Wie viele andere Länder auch, erreichen die Niederlande ihre Klimaschutzziele nicht. Es muss verhindert werden, dass zum Betrieb dieses Kohlemonsters das Weltnaturerbe Wattenmeer weiter geschädigt wird.

 

Sehr geehrter Herr Umweltminister Stefan Wenzel (MU Niedersachsen),

 

sehr geehrter Herr Siegfried Popp (NLWKN Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz)

  

Die Niederlande plant die Vertiefung der Außenems unmittelbar vor der deutschen Küste an der Grenze zwischen den Niederlanden und Deutschland. Das Baggergut soll unter anderem in sensiblen Naturschutzzonen im Weltnaturerbe und Nationalpark Wattenmeer verklappt werden, in unmittelbarer Nähe der Urlaubsziele an der deutschen Küste sowie den ostfriesischen Inseln. Das Verklappen von Baggergut in sensiblen Zonen wird zu einer irreversiblen Schädigung dieses einzigartigen Gebietes führen.

 Wir fordern vom niedersächsischen Umweltministerium als obersten Dienstherrn des NLWKN diese Eingriffe zu untersagen.

 Stoppen Sie das Vorhaben der Niederlande und genehmigen Sie keine Verklappung von Baggergut in diesen Gebieten!

  

Warum ist das wichtig?

Durch die Küstennahe Verklappung des Baggergutes wird die Trübung des Wassers zunehmen und die Strände der deutschen Nordseeinseln – allen voran Borkum – verlieren ihren einmaligen Charakter. Eine weitere Verschlechterung der Wasserqualität gefährdet Wirtschaftszweige wie Tourismus und Fischerei. Die Belastung des gesamten Öko-Systems ist schon heute grenzwertig. In dem Lebensraum Nationalpark und Weltnaturerbe Wattenmeer sind solche Maßnahmen zu unterlassen.

  

Aktuelle Situation:

 Die Ems-Mündung vor der Deutsch/Niederländischen Küste ist bereits jetzt durch zahlreiche Eingriffe erheblich geschädigt. In laufenden Verfahren muss der EU berichtet werden, wie die Länder eine Verbesserung der Situation herbeiführen wollen. Eine weitere Vertiefung gefährdet die Küstenregion und wird wie alle vorangegangenen Eingriffe die Situation in der Emsmündung und auch im Flusslauf verschlechtern.

 

Hintergründe:

Um das neue 1,6 Gigawatt RWE Kohlekraftwerk in Eemshaven (NL) mit großen Schiffen beliefern zu können, möchte die Niederlande die Außenems vertiefen und das Baggergut auf deutscher Seite im Weltnaturerbe Wattenmeer unter anderem in ausgewiesenen Schutzzonen verklappen. Kohlelieferanten sind zum Beispiel Brasilien, Kolumbien und Südafrika. Für die Betreiber des Kohlekraftwerkes ist es das Ziel, mit größtmöglichen Schiffen einen wirtschaftlichen Betrieb des Kraftwerkes zu erreichen. Belange der Umwelt und einer lebenswürdigen Zukunft spielen in diesen Betrachtungen keine Rolle. Weil der Weg auf die offene See zu weit und damit den Betreibern auch zu teuer ist, soll das Baggergut in den Naturschutzräumen verklappt werden. Die letzten Berufsfischer der ostfriesischen Küste und die Strände der unmittelbar an das Gebiet grenzenden Insel Borkum sind ebenso gefährdet wie viele Arten dieses einzigartigen Lebensraumes.

 

Ems ist Problemfluss

Die WAZ bringt die wesentlichen Probleme auf den Punkt

Mit der Westdeutschen Allgemeinen beschäftigt sich eine große Zeitung aus Nordrhein-Westfalen mit den Problemen an der Ems. Der Beitrag fasst einige der wesentlichen Probleme kurz und übersichtlich zusammen.
Hier für Euch der Link zum Beitrag "Problemfluss: Ökologischer Zustand der Ems ist schlecht".


ZDF Beitrag: Ems an der Belastungsgrenze?

Kritische Stimmen zur Situation der Ems bundesweit im TV

In einem bundesweit ausgestrahlten Beitrag berichtete das ZDF-Mittagsmagazin am 31.03.16 zum Thema "Wirtschaft contra Umweltschutz - Grenze der Belastbarkeit an der Ems?". Neben Papenburgs Bürgermeister Jan Peter Bechtluft, der erwartungsgemäß die wirtschaftliche Bedeutung der Meyer-Werft für seine Stadt klar über alle Interessen zum Schutz der Ems stellt, kamen mit Hajo Rutenberg (BI Rettet die Ems), Ontje Bruns (Krabbenfischer aus Ditzum) und der Leeraner Bürgermeisterin Beatrix Kuhl vorwiegend Stimmen zu Wort, die die Lage an der Ems sehr kritisch beurteilen.
So stellt Fischer Ontje Bruhns klar, dass die Ems im Sommer aufgrund der schlechten Sauerstoffwerte so gut wie tot ist. 
Auch wenn ein Beitrag über zwei Minuten nur ein kurzes Licht auf die Lage vor Ort werfen kann, so ist es doch wichtig Öffentlichkeit zu schaffen für die Probleme, die mit der unsinnigen Standortpolitik einer einzelnen Werft entstanden sind, von Jahr zu Jahr größer werden und die Politiker in Stadt, Kreis und Land zunehmend überfordern.

Den direkten Link zum Beitrag im Internet findet Ihr hier -  der Abschnitt zur Ems startet ab der 31. Minute: ZDF-Mittagsmagazin zum Problemfluss Ems

Neue Probleme mit Masterplan-Projekt in Vellage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bild: Pressekonferenz am 22.03.2016 zum Thema "Ein Jahr Masterplan Ems" 

Franz-Josef Sickelmann (Landesbeauftragter für regionale Landesentwicklung Niedersachsen) sieht nach einem Jahr Inkrafttreten des "Masterplan Ems 2050" keinerlei Probleme. Alles läuft positiv und die Ziele werden erreicht. Doch die Ems-Zeitung berichtet am gleichen Tag von Problemen beim Tidepolder-Bau in Vellage.

Aber lesen Sie selber:

Bodenverhältnisse sind sehr schwierig: Polder bei Vellage bereitet Probleme

 

 

Demo-Fotos: Ovation of the seas

NDR-Interview in Mitling-Mark

Als die Ovation of the Seas gerade die Seeschleuse passiert hat, stehen wir in Mitling Mark und geben dem NDR (Anna Körber) ein Interview. Die übliche Frage: warum sind die Kreuzfahrtschiffe so schädlich für die Ems? Wie immer erklärt Hajo Rutenberg (Sprecher der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS), dass für diese Riesenschiffe der schmale Fluss überdimensional vertieft werden musste und ständige Baggerungen nötig sind, um die Tiefe zu halten. Zusätzlich wird der Fluss gestaut, um eine Tiefe von 8,50m zu erreichen und dadurch verschiebt sich die Brackwasserzone (Salz- und Süßwasser treffen sich). Die Ems versalzt immer mehr und bedroht unser Grundwasser. Zudem hat sich die Strömungsgeschwindigkeit der Flut immens erhöht, sodass der Schlick mit Wucht in den Fluss gespült wird und durch den laschen Ebbstrom verbleibt der Schlick im Fluss (und in den Häfen). Die Ems wird bereits "der gelbe Fluss" genannt und droht am Schlick zu ersticken. Die Sendung wurde um 18 Uhr auf NDR ausgestrahlt.

Ovation of the seas: Demo

Traditionell demonstrieren wir bei den Schiffsüberführungen auf der Leeraner Seite der Jann-Berghaus-Brücke bei Leer während der Brückenpassage. Diese Passage erfolgt voraussichtlich um 20.30 Uhr. Die genaue Position des Schiffes könnt Ihr unter diesem Link einsehen.

Wir zeigen Flagge - gegen die Zerstörung der Ems! Macht mit!

Wir bei Facebook: 400 Fans!

Unsere Fanpage bei Facebook wächst täglich. Aktuelle Infos - wie z. B. zu unseren tradtionellen Demos bei der Brückenpassage der Kreuzfahrtriesen bei Leer - findet Ihr dort ebenso wie Fotos unserer bisherigen Aktionen.
Klickt gerne einmal vorbei auf www.facebook.de/rettetdieems

Die Ems ist lang und schmutzig

 

Neben den Umweltverbänden, Vertretern der Landesregierung, den Landkreisen Emsland und Leer ist auch die Papenburger Meyer Werft im Lenkungskreis. Das kritisiert Kreistagsmitglied und Sprecher der Bürgerinitiative Hajo Rutenberg. "Wie kann es sein, dass ein Privatunternehmer über die Umsetzung des Masterplans und damit über die Verwendung von Steuergeldern mitentscheidet?", fragt er. "Zumal die Meyer Werft Hauptverursacherin ist für den schlechten Zustand der Ems, wegen Ausbaggerns für die Schiffsüberführungen." Während der Ems gerade sprichwörtlich die Luft ausgeht, bleibt dem Masterplan reichlich Zeit zum Durchatmen. Er muss erst 2050 umgesetzt sein. Dann können wahrscheinlich die meisten, die ihn jetzt entwickeln, nicht mehr in die Verantwortung genommen werden, sollte er tatsächlich scheitern.

Gänsejagd an der Ems

Nonnengänse im Visier                                                                             Foto: Birgit Rutenberg

 

Die FDP und die Landwirte sprechen von einer explosionsartige Zunahme von Gänsen an der Ems und  fordern eine Ausweitung der Gänsejagd, da die Gänse zu viel Kot auf den landwirtschaftlichen Flächen hinterlassen und den Boden verdichten. Genaue Zahlen liegen allerdings nicht vor und können auch nicht benannt werden.  

Wissenschaftlich erwiesen ist hingegen längst, dass sich Gänse unter Jagd-Druck nur schneller vermehren und zudem größere Fraßschäden anrichten, da sie durch ständige Flucht vor Jägern nur noch mehr Energie verbrauchen, die durch Fressen kompensiert werden muss.  

Den vermeintlichen Schäden durch Gänse auf landwirtschaftlichen Flächen steht das Bild tonnenschwerer Güllefahrzeuge gegenüber und neuerdings auch der Einsatz von Quads, mit denen die Landwirte die Gänse verscheuchen.

Wir fordern ein generelles Jagdverbot für Vögel an der Ems, angemessene Ausgleichszahlungen für Fraßschäden und eine naturverträgliche Landwirtschaft ohne Massentierhaltung.

Was als Dünger auf die Felder aufgetragen wird, findet seinen Weg durch die Flüsse in die Nordsee und somit ins Weltnaturerbe Wattenmeer (und natürlich ins Grundwasser).  Das Wattenmeer ist von diesen sogenannten Eutrophierungs-Prozessen erheblich betroffen bekundet auch das NLWKN in Aurich. 80% des Stickstoffs sowie 60% der Phosphatverbindungen in der deutschen und niederländischen Küstenzone seien menschlichen Ursprungs. Die Ems fließt durch Regionen  mit der höchsten Viehdichte Deutschlands und ist damit Problemfluss Nummer eins in Punkto Nährstoffeintrag (Gülle). Das Umweltministerium beziffert den Reduktionsbedarf auf 48% (zum Vergleich: Weser 30% und Elbe 22%). Werden die hier überwinternden Wildgänse zum Bauernopfer?

Baggergut soll in Schutzgebiet verklappt werden

Nach der heutigen Schlagzeile folgte ein Interview mit NDR-online (Oliver Gressieker)

http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Naturschuetzer-warnt-vor-Ems-Aushebung,ems236.html

NDR Aktuell 02.02.2016 19.30 Uhr

Vortrag Entwicklung Ems 1984-2015

Beim BI-Treffen am 02.02.2015 präsentierten wir einen Vortrag zur Ems unter dem Namen: "Entwicklung der Ems von 1984 bis 2015". Neben allen Bauten an der Ems (Sperrwerk, Vertiefung, Begradigung) wurde eindrucksvoll erklärt, wann der Untergang der Ems begann und warum. Der Durchbruch der Weekeborger Bucht (in Höhe Middelstenborgum) 1984 war der Anfang vom Ende. Seit dieser Zeit ist die Ems aus dem Gleichgewicht geraten. Die Flut läuft zu schnell in den Fluss und die Ebbe ist zu langsam, um den Schlick wieder in die Nordsee zu spülen. Weitere Vertiefungen und der Bau des Emssperrwerks, um den Fluss auf die nötige Tiefe für Kreuzfahrtschiffe zu bringen, ermöglichten die Überführung so vieler Riesenschiffe, dass permanent gebaggert wird und der Schlickgehalt immer mehr wächst. Gleichzeitig sank der Sauerstoffgehalt auf weit unter 4mg/l (den Wert, den Fische unbedingt brauchen) und der Salzgehalt stieg immens an. Seit dem Jahr 2000 sollen die Wasserrahmenrichtlinien eingehalten werden, aber an der Ems wurde bislang nichts getan, um dem Fluss zu helfen. Im Gegenteil, man hat immer im Sinne der Werft gehandelt. Der Masterplan 2050 soll es jetzt richten.... wir glauben nicht dran, denn solange es Kreuzfahrtschiffe auf der Ems gibt, solange wird es keine Rettung für den Fluss geben.     

Pressemitteilung: Stopp für Masterplan? 

Masterplan am Ende?

Erste Priorität des Masterplans Ems war die Verbesserung der Wasserqualität. Dazu hatten sich die beteiligten Parteien verpflichtet. Zur Durchsetzung des Planes wurde die Region und die Kommunalpolitik seitens der niedersächsischen Landesregierung und dem amtierenden Wirtschaftsminister unter Androhung angeblich horrender Strafzahlungen regelrecht hinters Licht geführt. Später stellte sich heraus, dass die angedrohten Maßnahmen frei erfunden waren.

Nach einem Jahr im Masterplan ist das Ziel offenbar vergessen. Die EU soll mit punktuellen Pflegemaßnahmen am Gewässerrand zufriedengestellt werden. Längst haben die beteiligten Behördenvertreter bekannt, dass die angestrebten Polderversuche keinen positiven Einfluss auf die angestrebte Wasserqualität nehmen können.

Jetzt versagt auch noch das Sperrwerk bei Gandersum seinen angedachten Dienst in Sachen Schlickmanagement. Gutachter können die Standfestigkeit des Sperrwerkes nicht garantieren. Praktische Versuche wurden abgeblasen und müssen rechnerischen Modellen weichen. Die Tester haben längst erkannt, dass die Natur in dieser Angelegenheit ziemlich unberechenbar ist.

Für die Umsetzung des Masterplans ist das Sperrwerk ein Schlüsselfaktor. Ohne gesicherte Einflussnahme auf den Flutstrom ist der Traum vom dauerhaften Masterplan mit dem Ziel einer verbesserten Wasserqualität ausgeträumt.

Was bleibt sind die Fakten. Es wird weiterhin gegen bestehendes EU-Recht verstoßen und solange die Bagger ihre Arbeit unvermindert fortsetzen, kann es keine zielführende Lösung für die Ems geben.

Nach dem Geschenk des Masterplanes mit Standortsicherungsgarantie für die Meyer Werft hat diese ebenfalls reagiert. Sie hat den Unternehmensstandort nach Luxemburg verlagert und die Arbeitnehmerrechte ausgehebelt.

"Mit politischer Verantwortung der Parteien sind diese Vorgänge nicht mehr zu rechtfertigen. Angesichts der aktuellen Flüchtlingskrisen, der permanenten Geldnot von Städten und Kommunen bei der Finanzierung notwendiger Investitionen muss die milliardenschwere Dauersubvention des ungeeignetsten Werftstandortes  der Welt in Papenburg an der Ems ein Ende finden", sagt Hajo Rutenberg.

Dass die Meyer Werft vor diesem Hintergrund noch als Mitglied der Lenkungsgruppe übe die raumplanerische Zukunft des Landkreises Leer und über den Einsatz finanzieller Mittel in Millionenhöhe mitentscheidet, ist vollkommen inakzeptabel und es ist auch fraglich, ob es rechtlich sauber ist. Politisch ist es ein Dilemma.

(Hajo Rutenberg, Sprecher der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS)

Großes Interesse geweckt

Der Bericht über den Masterplan des NDR im schlug hohe Wellen.

Droht der Masterplan zu scheitern?

Eine interessante Frage... zumindest läuft es nicht rund oder gar positiv. Auch die Niederländer fühlen sich betroffen, wenn es zum Scheitern des Masterplanes kommt. RTV-Noord war sofort zur Stelle und machte ein Interview auf Plattdeutsch. :-)

http://www.rtvnoord.nl/nieuws/159068/Masterplan-voor-schone-Ems-dreigt-te-mislukken

 

Fazit nach 1 Jahr Masterplan

Am Sonntag, den 31.01.2016 kam Christine Gerlach vom NDR, um zu fragen: "wie sieht es aus nach einem Jahr Masterplan?"

Tja, leider nicht gut. Ziel des Masterplanes ist in erster Linie, die Wasserqualität der Ems zu verbessern, doch alle Maßnahmen, die bislang in Planung sind, verbessern die Qualität des Wassers nicht - das gibt inzwischen jeder zu. Stattdessen setzt man auf Naturschutz und will Zonen für Tiere am Ufer schaffen. Doch auch hier gestaltet sich die Umsetzung schwierig, weil die Ländereien nicht dem Land gehören und schwer zu beschaffen sind. Die millionenteuren Versuchspolder werden Spielwiesen der Umweltverbände und die Wasserqualität bleibt mal wieder auf der Strecke.

Nach dem kein Gutachter mehr zu finden ist, der die Standfestigkeit des Sperrwerks für weitere Versuche garantieren kann, ist auch hier ein Traum-Ende in Sicht. Wie sagte Herr Kaiser vom Umweltministerium: "Die Rahmenbedingungen schienen ein bisschen zu hart!"

 

NDR berichtet

Besuch vom Heimatmuseum Leer 

Zum 75. Treffen der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS besuchte uns der Leiter des Heimatmuseums Leer, Herr Burghardt Sonnenburg.

Der Grund war, dass das Heimatmuseum für die Zeit von September bis Dezember 2016 eine Ausstellung zur Ems plant und zwar mit dem Titel:

"Amisia. Ein Fluss erzählt seine Geschichte" - die Geschichte der Ems.

Diese Sonderausstellung wird sich mit folgenden Themen beschäftigen:

- Die Ems als Ökotop/Hydrotop/Biotop

- Menschen an der Ems (Siedlungsgeschichte, Leben an und mit dem Fluss, Fischerei...)

- Schifffahrt auf der Ems (Wirtschaft, Handel, Transport, Militärische Nutzung)

- Geschichte der Emshäfen, Fähren und Brücken

- Aktuelle Fragen (Wasserbaumaßnahmen, Ökonomie versus Ökologie, Emsvertiefung,  

   Meyer Werft, Formen und Gestaltung des Protests, etc.)

Gemeinsam sprachen wir über Möglichkeiten der Kooperation bzw. des Zusammenwirkens und alle waren sich einig, dass wir sicherlich einiges zur Ems-Ausstellung beisteuern können. Machen wir uns an die Arbeit!

Neues EuGH Urteil

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ein interessantes EuGH-Urteil zur Erweiterung von Umweltklagerechten: Bisher konnten Bürger und Verbände nur solche Umweltauswirkungen von Gericht beklagen, die sie bereits im Planungsverfahren in einer Stellungnahme behandelt hatten (Präklusionsklausel). Das ist nun gekippt. Konkret wird das heißen, dass man keine Kaffeesatzleserei in den eigenen Unterlagen oder im Planfeststellungsverfahren mehr betreiben muss, wenn es um die konkreten Umweltauswirkungen eines fertig gestellten Projektes geht, denn ob das im Vorfeld schon Thema war, spielt keine Rolle mehr. Es können nun auch völlig neue Sachverhalte beklagt werden. Insbesondere bei den kaum vorhersagbaren Umweltauswirkungen der Bauprojekte an der Ems kann das eine Rolle spielen, z.B. wenn die vorausgesagten Werte für Strömungsgeschwindigkeiten, Sedimentationsraten etc. nicht eingehalten werden - oder auch, wenn es mit der Kompensation nicht klappt. Die neue Rechtslage dürfte Bereitschaft von Vorhabenträgern und Behörden erhöhen, sich ernsthaft mit den Einwendungen der Betroffenen auseinanderzusetzen.

Treffen am 5.1.2016

Wir treffen uns zum 75. Mal ! Am kommenden Dienstag wird Burghardt Sonnenburg vom Heimatmuseum Leer zu Gast sein. Er berichtet über die geplante Ausstellung Amisia (Ems) - ein Fluss erzählt eine Geschichte. Dazu sucht er noch Themen, Material, Bilder und Informationen rund um unseren Fluss und auch Wissenswertes zu unserer Initiative. :-)

Friesenbrücke fehlt

Ein wichtiger Weg unserer Ems-Region ist seit dem 3.12.2015 nicht mehr möglich: der Weg über die Ems bei Weener. Die Friesenbrücke wurde von einem Schiff gerammt und so weit zerstört, dass sie seit dem gesperrt ist - für Züge, Radfahrer und Fußgänger.... die Gerüchte kochen hoch.... wie konnte das möglich sein? .... trotz Lotse, trotz roter Ampel, trotz telefonsicher Verbindung zwischen Schiff und Brückenwärter?????

Wir fordern umgehend eine Fährverbindung für den Rad-Tourismus und eine schnelle Reparatur unserer denkmalgeschützten Eisenbahnbrücke. 

Wohin mit dem Schlick????

Für den Versuchspolder "Vellage", der bis dato ein Stück unberührte Natur ist,  sollen 0,9 Millionen m³ Schlick/Boden mit einem Schneidkopfsaugbagger ausgehoben werden. Der NLWKN spricht von einem anspruchsvollen Zeitplan und einigen Unsicherheiten. Stellt sich die Frage: wohin mit all dem Schlick? Diese Frage kann derzeit nicht beantwortet werden. Wir sind der Meinung, dass diese Frage zunächst geklärt werden muss, bevor man überhaupt anfängt, das Gebiet zu zerstören. Die nächste Frage ist: warum überhaupt dieser kostspielige Aufwand, denn in ein paar Jahren ist alles wieder zugeschlickt - es sei denn, man würde permanent den Schlick aus dem Gebiet rausholen, was aber nicht geplant ist.

NLWKN-Vortrag 15.12.2015 Versuchspolder Vellage

 

Am Dienstag, den 15.12.2015 erklärte Herr Post (NLWKN) einleitend, dass es einen anspruchsvollen Zeitplan gäbe und einige Unsicherheiten. Der Zeitplan habe bereits jetzt eine Abweichung. So sei der Termin Ende 2016 auf Anfang 2017 verschoben worden. Die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist mit 2018 datiert.

 

Frau Stepanie Klack erklärte mit einer Präsentation den Planungsstand:

 

 

  1. Der Zulauf zum Polder sollte ursprünglich 50m breit (300m lang und 2,5m tief) werden, doch die Strömung wird zu groß, sodass der Zulauf wahrscheinlich auf 100m verbreitert wird (Gutachten Uni Kiel).
  1. Das Hauptbecken wird 2m tief (unter NN), also Bodenabtrag ca. 5m.
  1. Es werden zusätzlich zwei Flachwassertermen angelegt.
  1. Es wird mit einem Schneidkopfsaugbagger gearbeitet.
  1. 0,9 Mio. m³ Bodenmaterial (Oberboden, Humus, Feinsand) werden entnommen.
  1. Es wird eine Naturschutzgesetz(NSG)-Befreiung beantragt.  
  1. Genehmigungsbehörde ist ebenfalls das NLWKN.
  1. Das Fledermaus-Gutachten hat ergeben, dass diese sich außerhalb des Bereichs befinden.

 

Ein großes Fragezeichen stellt immer noch die Entsorgung/Verwendung des zu entnehmenden Bodenmaterials dar – immerhin 0,9 Mio m³! Es wird geprüft, ob man es auf Landwirtschaftliche Flächen aufbringen, auf Spülfelder pumpt oder als Baustoff verwenden kann.

 

 

Vortrag NLWKN - Maßnahme Coldemüntje

Am Mittwoch, den 28.10.2015 stellte das NLWKN (Naturschutzstation Ems) erste Ergebnisse der Maßnahme Coldemüntje vor. Verantwortlich ist hier das Land Niedersachsen. Fachliche Probleme (Hydraulik, Schlickabsetzbecken, Salz, Sauerstoff) waren den Planern wohl bekannt und man hat Lösungsvorschläge bzw. wird noch welche erarbeiten. Die naturschutzfachliche Aufwertung hat allerdings andere Ziele und daher wird ein Ausgleich des Eingriffs (ca. 14 ha) außerhalb des Planungsgebietes stattfinden (die Landwirte sind darüber nicht begeistert).

2020 soll die Maßnahme Coldemüntje abgeschlossen sein, aber es schien, als dass daran wohl keiner glaube.

Nach Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie wird als erstes der Masterplan-Lenkungsausschuss über  ein "Ja-weiter“  oder „Nein“ entscheiden. Angestrebt wird eine Umsetzung per Plangenehmigung. 

Bodenbewegungen mit 330.000 m³ sind erforderlich, davon ca. 100.000 m³ deichbaufähiger Klei für das Leda-Jümme-Gebiet. Belastungen durch LKW-Verkehr werden enorm werden!

 

Tidevolumen im Polder bei 1 m Tidehub zwischen NHN -0,5 m bis NHN +0,5 m ist 130.000m³ (Anhaltswert: rd. 1/10 des dortigen Ems-Tidevolumen). Das Einlaufbauwerk wird ein Rahmendurchlass mit ca. 8 m Breite, mit Hub-/Senk-Toren verschlossen und automatisch regelbar. Bei hohen Salz- und Schlickgehalten (rd. 40 Tage im Sommer) wird der Tidepolder nicht betrieben und über das Wind-Schöpfwerk aus dem Coldemüntjer Tief gespeist (Verdunstungsausgleich, geringe Fördermengen).

 

Eingangs wurde seitens der Planer deutlich darauf hingewiesen, dass die Maßnahme rein naturschutzfachlich ist und keinen Beitrag zur Sanierung der Ems/Verbesserung der Wasserbeschaffenheit ist.


Das Emsperrwerk - Küsten- oder Werftenschutz????

 

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hallo_niedersachsen/Das-Emssperrwerk-heute,hallonds29116.html

Am 20.09.2015 drehte der NDR mit Ekkehard Stammwitz (Sprecher der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS) am Ems-Sperrwerk. 

Als Meilenstein für den Küstenschutz wird das Emssperrwerk gerne von der Politik verkauft. Kritiker sehen die Anlage hauptsächlich als Hilfe für die Papenburger Meyer Werft.

Werftchef besucht BI-Demo

Wir haben gestern bei der Passage der Norwegian Escape auf der Jann-Berghaus-Brücke bei Leer demonstriert. Werftchef Meyer war ebenfalls dabei - allerdings nicht persönlich. Sein Satire-Zwilling hatte einen Koffer voller Subventionsgelder dabei und war auf dem Weg nach Luxemburg.

 

Wir Ihr seht, hatten wir und auch viele Passanten viel Spaß bei einem sehr ernsten Thema. Weitere Bilder findet Ihr auf unserer Facebook-Seite www.facebook.de/rettetdieems

Klickt mal vorbei - für unsere Ems!

Im Vorfeld zur Überführung

Im Vorfeld der Überführung der Norwegian Escape setzen wir uns szenenreich ins Bild. Viele  Zeitungen übernehmen unsere Fotos – sogar die Papenburger Ems-Zeitung! Die Flucht nach Luxemburg schlägt hohe Wellen und sorgt für große Empörung in der Bevölkerung. Nun soll ein Gutachten beweisen, dass es hier nicht um das Sparen von Steuern geht….  hahaha … ein Steuerparadies ohne Steuerersparnis?

Wie lang sind eigentlich die Nasen von solchen Gutachtern? Und wann brechen Lügen-Nasen ab?

 

Ems-Zeitung: Die Bürgerinitiative (BI) „Rettet die Ems“ äußert harsche Kritik an der Meyer-Werft anlässlich der Überführung der „Norwegian Escape“ – unter anderem mit diesem gestellten Bild. Sie will das Unternehmen, das jetzt seinen Firmensitz in Luxemburg hat, zur Kasse bitten.






Pressemitteilung vom 09.09.2015

Zum Umzug der Meyer Werft-Holding nach Luxemburg

und der anstehenden Überführung der „Norwegian Escape“

 

 

Nach der Verlagerung der Meyer Werft-Holding Richtung Luxemburg ist es jetzt an der Zeit, dass Neu-Luxemburger Unternehmen in Deutschland zur Kasse zu bitten. Wer 350 Millionen Euro zum weiteren Aushebeln der Arbeitnehmerrechte an deutschen Standorten in Luxemburg investieren kann, sollte auch an den Infrastrukturkosten für den ungeeignetsten Werftstandort in Deutschland zahlen.

Die vom Wirtschaftsminister und der Werft avisierten Gutachten in Sachen Steuerpolitik sind überflüssiger Populismus. Jeder Bürger weiß, welche Vorteile einem Unternehmen bei einem Umzug in ein Steuerparadies erwarten. Die politischen Wegbereiter für den Standort Papenburg müssen nach diesem Schlag ins Gesicht Farbe bekennen und endlich Verantwortung übernehmen. Zukünftig gilt es, von Land und Bund weiteren Schaden abzuwenden und Steuergelder dort zu investieren wo es notwendig ist. Luxemburger Unternehmer sollten da nicht oben auf der Liste der Empfänger stehen“, sagt Hajo Rutenberg, Sprecher der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS.

Nach vorangegangener Verabschiedung eines Standortsicherungsvertrages mit politischer Hilfe wurde im März 2015 unter großem Druck der Landesregierung im Leeraner Kreistag ein Masterplan verabschiedet, bei dem eine ganze Region hinters Licht geführt wurde, weil durch die Werft längst Tatsachen geschaffen wurden. Zum Ausgleich für jahrelang fehlgeleitete Politik muss nun neben den übrigen Steuerzahlern auch die Berufsgruppe der Landwirte haften und einen Ausgleich schaffen, für die vom Werftstandort Papenburg verursachten Umweltschäden.

„Vorzeigeunternehmer wandern nicht nach Luxemburg aus um Arbeitnehmerrechte zu kürzen und Steuern zu sparen. Es wird Zeit, dem Rechnung zu tragen und die Infrastrukturkosten für den teuren Standort an die Werft zu übergeben“, so Rutenberg weiter.

Zur Überführung des neuesten Kreuzfahrers „Norwegian Escape“ aus Papenburg trifft sich die Bürgerinitiative RETTET DIE EMS bei Durchfahrt des Luxusliners auf der Jann-Berghaus-Brücke. Wer den Fortgang der Überführung auf der kleinen Ems verfolgen möchte, kann sich auf www.marinetraffic.com jederzeit informieren, wo das große Schiff gerade steckt. 


Norwegian Escape - Escape Luxemburg

Am 03. September 2015 steht es fest: die Meyer Werft verlegt ihren Firmensitz nach Luxemburg. Der Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) reagiert mit Bedauern darauf, dass sich die Werft nicht davon abbringen lässt, den Sitz ihrer Konzern-Holding nach Luxemburg zu verlagern. 

Nachdem dies öffentlich bekannt geworden war folgte ein bis September gültiges Moratorium: in dieser Zeit wollten der Minister und Arbeitnehmervertreter den Werftchef Bernard Meyer von seinen Plänen abbringen. Vergebens.

Werftsprecher Hackmann betonte, dass es dem Unternehmen in Luxemburg nicht ums Steuersparen gehe. Nach früheren Aussagen wollte das niedersächsische Wirtschaftsministerium in Hannover dazu eine Studie erstellen lassen. Nun stellt sich laut Norddeutschem Rundfunk heraus, dass es diesen Plan nie gab.


Wir finden, kein Name passt so gut zum nächsten Luxusliner wie "ESCAPE":


escape = die Flucht

escape = das Entkommen

escape = der Ausstieg

escape = das Ausströmen

escape = das Entrinnen

escape = der Fluchtweg

escape = die Rettung

escape = der Auslauf

escape = der Fluchthelfer

escape = der Ausbruchversuch

escape = der Befreiungsversuch

Kontaktdaten / Ansprechpartner Masterplan

Steuerungsgruppe
Leitung: Direktor Popp, Vertreter Herr Heinrich; NLWKN-Direktion Norden

04931-947-0

 

Projektgruppe Pilotpolder Vellage

Leitung: Dirk Post, Geschäftsbereich III Aurich

04941-176-150

dirk.post@nlwkn-aur.niedersachsen.de

 

Projektgruppe Tidepolder Coldemüntje

Leitung: Helmut Dieckschäfer; Geschäftsbereich IV Brake-Oldenburg

0441-799-2669

helmut.dieckschaefer@nlwkn-on.niedersachsen.de

 

Projektgruppe Tidepolder Stapelmoor

Leitung: Helmut Dieckschäfer; Geschäftsbereich IV Brake-Oldenburg

0441-799-2669

helmut.dieckschaefer@nlwkn-on.niedersachsen.de

 

Projektgruppe Tidesteuerung Emssperrwerk

Leitung: Dirk Post, Geschäftsbereich III Aurich

04941-176-150

dirk.post@nlwkn-aur.niedersachsen.de

 

Projektgruppe Verbesserung der Durchgängkeit

Leitung: Dirk Post, Geschäftsbereich III Aurich

04941-176-150

dirk.post@nlwkn-aur.niedersachsen.de

 

Projektgruppe Monitoring

Leitung: Dirk Post, Geschäftsbereich III Aurich

04941-176-150

dirk.post@nlwkn-aur.niedersachsen.de

 

Weitere Maßnahmen und Konzepte zur Sanierung und Renaturierung (Rückbau von Uferbefestigungen, Revitalisierung von Mäandern und Nebenrinnen, Öffnung von Sommerdeichen, binnenseitige Tidepolder oder Rückdeichungen, Entwicklungen von Röhrichtzonen und Salzwiesen):

Leitung: Helmut Dieckschäfer; Geschäftsbereich IV Brake-Oldenburg

0441-799-2669

helmut.dieckschaefer@nlwkn-on.niedersachsen.de

 

Projekte und Maßnahmen Dritter zur Umsetzung des Masterplans:

Ansprechpartner: Talke Hinrichs-Fehrendt, Amt für regionale Landesentwicklung

0441-899-2252

talke.hinrichs-fehrendt@arl-we.niedersachsen.de

 

Machbarkeitsstudie flexible Sohlschwelle Emssperrwerk:

Ansprechpartner: Markus Jänen, Wasser- und Schifffahrtsamt Emden

04921-802-320

markus.jaenen@wsv.bund.de

 

Messdaten aus der Ems:

  1. Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) Emden:

    Leiter Gewässerkunde: johann-martin.krebs@wsv.bund.de

    Leiter Bau und Unterhaltung: markus.jaenen@wsv.bund.de

  2. NLWKN Betriebsstelle Aurich (Leitfähigkeits-Messungen):

Ansprechpartner: andreas.engels@nlwkn-aur.niedersachsen.de

Peter Meiwald (MdB) besucht die Ems 

Im Rahmen einer sommerlichen Wassertour zwischen der Grafschaft und dem Wattenmeer machte Peter Meiwald (MdB, Sprecher für Umweltpolitik) am Mittwoch, den 08.07.2015 einen Stopp in Weener.

Auf der Eisenbahnbrücke in Weener übergab Birgit Rutenberg (Sprecherin der BI RETTET DIE EMS) Infomaterial der Bürgerinitiative und sprach das Thema Masterplan an. Sie bemängelte die Haltung des Grünen Ministers Stefan Wenzel, der ihrer Meinung nach den Blick auf die Ems verloren habe und sich stattdessen für einen Kreuzfahrt-Werftstandort im Binnenland aussprach, worunter die Ems zu leiden habe.

Per Rad ging es weiter zur Schleuse in Weener, wo die Gruppe den Bürgermeister Ludwig Sonnenberg traf und das Thema Schlickproblematik im Hafen Weener ansprach. Zurzeit können lediglich Schiffe mit einem Tiefgang von weniger als 1,60m den Hafen anfahren, weil die Stadt auf eine Genehmigung wartet, den Schlick des Hafens zurück in die Ems zu spülen. Es wurde diskutiert, ob es finanzielle Hilfen für die Stadt Weener geben könnte. Jährlich entstehen mehr als 15.000€, um den Schlick in die Ems zurück zu spülen. Wenn die Genehmigung nicht erfolgt und der Schlick an Land entsorgt werden muss, steigt der Betrag in die Hunderttausende.

 


Naturschutzstation Ems besucht die BI


Am Dienstag, den 07.07.2015  stellten sich Peter Pauschert (Dipl.-Ing. Landespflege) und Heinrich Pegel (Dipl.-Agraringenieur) der Bürgerinitiative vor und berichteten über ihre Arbeitsbereiche in der neu eingerichteten „Naturschutzstation Ems“. Diese Naturschutzstation ist die vierte in Niedersachsen (neben Niederelbe, Dümmer und Fehntjer Tief). Aktuelle Informationen findet man laufend auf der NLWKN-Internet-Seite unter der Rubrik „Naturschutzstation Ems“.


Sie betreuen den Bereich Außendeichs (also zwischen den Deichen) sowie die Vogelschutzgebiete und kümmern sich um Feldforschung und Öffentlichkeitsarbeit, also stehen den Bürgern und Umweltverbänden beratend zur Seite. Sie haben keinen Einfluss auf die Flächenbeschaffung und sind auch nicht das Sprachrohr des Masterplans. Die Pressearbeit wird über das Umweltministerium in Norden und Oldenburg geregelt. 


Neu für uns war, dass die Maßnahme 30ha-„Coldemüntje“(Leiter Herr Diekschäfer) kein offener Tidespeicher mehr wird. Der Schwerpunkt ist jetzt Arten- und Biotopschutz, was heißt, dass diese Maßnahme nicht dazu beiträgt, die Wasserqualität der Ems zu verbessern.


Die Maßnahme „Vellage“ soll für einige Jahre ein improvisierter Polder werden (ohne feste Bauten) zur Feststellung der Zweckmäßigkeit von Tidespeicherbecken. Geplante Entnahmemenge ca. 1-2 Mio. m³ (Leiter: Herren Post und Engels). Wir sind der Meinung, dass ohne feste Bauten der Ebbstrom nicht genügend unterstützt wird und der Bereich innerhalb der nächsten Jahre verschlicken wird. Eine Problemlösung wird es also auch hier nicht geben. Nach dem Brutgeschäft (Ende Juli) werden Bodenuntersuchungen gemacht, um festzustellen, ob Altlasten vorhanden, was dann sehr problematisch und teuer werden wird.

Im Suchraum wurden durch die Steuerungsgruppe nichtöffentlich 15 Zielgebiete als Potentialflächen für die Festlegung von 200ha Wiesenvogellebensraum in die engere Wahl gezogen (Kompensationsflächen für bauliche Eingriffe an der Ems). 6 bis 7 dieser Gebiete sind bereits festgelegt worden und flächenmäßig ausreichend, wenn die betroffenen Landwirte verkaufsbereit sind (Flurbereinigungen sollen nicht durchgeführt werden!). Der „Jümmiger Hammrich“ ist wegen Einspruchs des Landkreises Leer nicht mehr in der engeren Wahl (zu konfliktreich).

Einladung: BI-Treffen am 07.07.2015

Liebe Bürgerinitiative,

unser nächstes Treffen findet am Dienstag, den 07.07.2015 um 20 Uhr im Tatort Taraxacum in Leer statt.

Als Gäste haben wir die Herren Pegel und Pauschert  vom NLWKN eingeladen, um über die neue Naturschutzstation für den Masterplan zu informieren und unsere Fragen zu beantworten.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Eure Bürgerinitiative

RETTET DIE EMS

 

PS: die Naturschutzstation ist seit dem 28.05.2015 in Leer (im Katasteramt Westerende). 

PM 27.06.2015 Verlegung nach Luxemburg

Pressemitteilung vom 27.06.2015

 

Zum heutigen Artikel der Rheiderland Zeitung:

Geplante Verlegung des Geschäftssitzes

der Meyer Werft nach Luxemburg

 

 

Die Nachricht, dass die Papenburger Meyer Werft jetzt in die Steueroase Luxemburg umziehen möchte, sollte doch alle politischen Wegbereiter wachrütteln. Bloßes Erstaunen, wie bei der SPD-Landeschefin jetzt geäußert, reicht da nicht mehr aus.

Alles wurde getan, den ungeeignetsten Werftstandort der Welt zu unterstützen.  Milliarden wurden bereits in die Infrastruktur subventioniert, damit Herr Meyer sich nicht aus Papenburg wegbewegen muss. Zuletzt wurde mit Druck, Unwahrheiten und nicht klar definierten Zielen durch die niedersächsische Landesregierung noch ein Masterplan verabschiedet, der in seiner aktuellen Version die tatsächlich geforderten Werte zur Wasserqualität niemals erreichen kann und wird“, sagt Hajo Rutenberg, Sprecher der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS.

Das Ziel war auch zu keinem Zeitpunkt eine Verbesserung der ökologischen Situation sondern die Sicherung des Standortes Papenburg, ungeachtet aller Kosten.

Der Weg in eine Steueroase wirft viele Fragen auf. Unter anderem auch die Frage, wieviel Steuern hat das Unternehmen hier tatsächlich gezahlt?

Es ist ein Schlag ins Gesicht der Politik, der Region, der Mitarbeiter und der verwüsteten Umwelt wenn jetzt die Steuerbeiträge dieses Unternehmens geschmälert werden bei gleichzeitig weiteren Milliardenkosten, welche durch die aktuelle politische Weichenstellung durch Standortsicherung und Masterplan noch auf Land und Bund zukommen werden“, so Rutenberg weiter.

Sollte der Firmensitz nach Luxemburg verlegt werden, muss die Mindestforderung sein, dass sich die Werft endlich an der Beseitigung der Umweltschäden sowie an den Kosten beteiligt.

 

Auf jeden Fall bleibt festzustellen, dass dieses Ansinnen an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten ist. Die Reaktionen der niedersächsischen Landesregierung, aber auch die der CDU/FDP werden mit Spannung zu beobachten sein. Allzu leichtsinnig haben sich die politischen Erfüllungsgehilfen über Jahre im Sonnenschein dieser Werft aufs Glatteis führen lassen.

Auf jeden Fall passt dieses Verhalten der Werftleitung in das bisher vermittelte Gesamtbild: Nimm was Du kriegen kannst, aber bitte grundsätzlich auf Kosten anderer.


Pressemitteilung 21.05.2015

Pressemitteilung vom 21.05.2015

 

Fortschritt Masterplan Ems 2050

 

Das erste Treffen der Bürgerinitiative RETTET DIE EMS nach der Abstimmung zum „Masterplan Ems 2050“ war sehr gut besucht.

Als Gäste durften auch Vertreter der Landwirtschaftsverbände Rudolf Bleeker (Landwirtschaftlicher Hauptverein, LHV) und Gerd Oncken (Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, BDM) begrüßt werden. Problematisch sehen die Landwirte nach wie vor den hohen Flächenverbrauch und die damit einhergehenden steigenden Preise für landwirtschaftliche Flächen. Während Oncken bei der Flächenbeschaffung nach Lösungen sucht, die die Landwirte einbindet, kritisierte Bleeker den Stellenwert der Steuerungsgruppe.

 „Der neu eingerichtete Steuerungskreis ist nicht mehr als ein weiterer Arbeitskreis, während der umstrittene Lenkungskreis weiterhin die Entscheidungen fällt.“

Verwundert waren alle Beteiligten auch über die Aussagen des Herrn Sickelmann im öffentlichen Umweltausschuss im Landkreis Leer zum Thema Masterplan. Hier ging es ausschließlich um Flächenbeschaffungsmaßnahmen zum Wiesenvogelschutz. Diese Flächen sollten auch, wie bereits angekündigt, im Emsland rekrutiert werden.

Die Maßnahmen, welche die Wasserqualität verbessern, treten aktuell wieder in den Hintergrund obwohl dies die originäre Forderung war. Die Frage ist, wie die EU das Thema sieht und ob der Plan tatsächlich akzeptiert wird“, sagt Hajo Rutenberg.

Fest steht, so Rutenberg weiter, dass es die Rot/Grüne Landesfraktion offensichtlich mit der Wahrheit im Zusammenhang mit den angedrohten Maßnahmen nicht sehr genau genommen hat. Insbesondere die Aussage zur Höhe der Strafzahlungen vom niedersächsischen Minister Lies lassen sich bis heute nicht nachvollziehen.

Die Wasserrahmenrichtlinien müssen bis einschließlich 2027 umgesetzt sein. Dieser Termin ist bereits eine Verlängerung der ursprünglichen Forderung. Mit dem Masterplan 2050 wird das Ziel nicht erreichbar sein.

„Auf jeden Fall muss zukünftig durch die EU auch geprüft werden, inwieweit die strukturellen Maßnahmen an der Ems zur Sicherung des Werftstandortes im Binnenland hinsichtlich des Wettbewerbsrechtes und des Subventionsrechtes korrekt sind“, fordert Rutenberg.


Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass die aktuelle Ausgestaltung des Masterplanes lediglich der Standortsicherung für die Meyer Werft dient. Die wurde von der niedersächsischen Landesregierung höher bewertet, als alle anderen Berufsgruppen und Berufszweige.

Karikaturen, Satire - sei kreativ!

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Experiment zum Emsstau

Demos bei den Überführungen 

Wir demonstrieren bei den Überführungen der Kreuzfahrtschiffe von Meyer-Werft über die Ems in die Nordsee. Ein eindrucksvolle Kulisse bietet bei den Gelegenheiten die Passage der Jann-Berghaus-Brücke bei Leer. Hier Bilder der Überführung der AIDAmar im April 2012. Noch eines der eher kleineren Schiffe. Mittlerweile werden im niedersächsischen Emsland - mitten im Binnenland - Deutschlands größte Kreuzfahrtschiffe gebaut. Und damit diese Giganten der Meere überhaupt erst einmal Meerwasser unter den Kiel bekommen, muss die Ems massiv ausgebaggert und zusätzlich aufgestaut werden. 


Wir sind eine der wenigen Umweltschützer, die sich noch gegen diesen Wahnsinn stemmen. Die Werft droht mit der Verelendung der Region, sollte die Ems nicht in ihrem Sinne umgestaltet werden. Die Politik und leider auch zwei Umweltverbände haben sich mit dem Masterplan Ems im März 2015 auf einen Pakt eingelassen, der diesen Wahnsinn fortsetzen wird: den Masterplan Ems. 

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Masterplan Entscheidung Kreistag

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Masterplan: Interview mit Sat1

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Vorstellung der Sohlschwelle durch das WSA

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PM Unterschrift Masterplan Ems

Sat1 und NDR: Interview zum Standortsicherungsvertrag

PM zum Standortsicherungsvertrag

Demo: Überführung "Quantum of the seas"